Es war vorgestern das erste Mal, dass ein Bundesparteitag der PdH in Schleswig-Holstein stattgefunden hat. In meiner Funktion als Landesvorsitzender freut mich das ganz besonders! Aber in meiner Funktion als Spitzenkandidat zur Europawahl 2024 bin ich noch begeisterter über die Inhalte. Es war nämlich kein normaler Bundesparteitag, sondern unser Europaparteitag, auf dem wir endlich unser Wahlprogramm verabschieden konnten!
Auf der Tagesordnung standen viele wichtige Anträge für die interne Arbeit der Partei, zur Änderung der Satzung und die Nachbesetzung einiger offener Positionen im Bundesvorstand. Leider konnte aus zeitlichen Gründen nicht alles erledigt werden, aber die wichtigsten konnten behandelt werden. Einiges sollte aus technisch-organisatorischen Gründen anders geregelt werden und ist damit nicht vergessen, sondern nur verschoben.
Neue Gesichter im Vorstand
Für das operative Geschäft ist es selbstverständlich wichtig, dass sich die Arbeit auf die richtige Anzahl Schultern verteilen lässt. Und dafür war es nötig, dass offene Posten im erweiterten Bundesvorstand besetzt werden. Ich bin sehr, sehr glücklich, dass hier einige tolle Menschen ihren Hut in den Ring geworfen haben und dann letztlich auch gewählt wurden. Ich bin sicher, dass mit ihrer Unterstützung der Bundesvorstand noch besser arbeiten wird!
Zum einen wäre da mein persönlicher Freund Mario Caraggiu, der übrigens auch für den Relaunch meiner Website hier verantwortlich ist. Schaut auch gerne auf seiner eigenen Seite vorbei! Mario ist zusätzlich noch der Landesvorsitzende in Baden-Württemberg, hat dort aber seine Aufgaben so gut verteilt, dass die Doppelbelastung kaum der Rede wert sein wird. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit Mario, denn ich weiß, dass sie funktionieren wird! Sein Blick für das Wesentliche wird für die Europawahl unerlässlich sein.
Dr. Jochen Sieck ist ebenfalls noch in einem Landesvorstand tätig, aber als Beisitzer im Landesverband Hessen. Ich konnte auch mit ihm bereits zusammenarbeiten und die sehr professionelle Arbeitsweise zeichnet ihn aus. Auch seine analytischen Fähigkeiten sind bemerkenswert und was er anpackt, das bringt er auch vernünftig zu Ende. Das sind definitiv Dinge, die in einem Bundesvorstand nicht fehlen dürfen und durch Jochen dort noch ideal erweitert werden. Solche Skills sind extrem hilfreich für die Europawahl und das professionelle Weiterentwickeln der Partei insgesamt.
Felicitas Klings, ebenfalls aus Hessen, aber nicht aus dem dortigen Vorstand, hat sich nach langem Ringen doch endlich dazu entschieden im Bundesvorstand tätig zu sein. Sie war Direktkandidatin zur Landtagswahl in Hessen und findet sich auf Listenplatz 4 unserer Europaliste. Ihre tiefen Einblicke in die Situation in der Pflege haben schon so manche theoretische Debatte mit wichtigen Informationen aus der Praxis versorgt. Ihr Engagement, ihre Energie und vor allem ihre freundliche Art sind parteiweit bekannt und diese Qualitäten werden der Partei für die Europawahl auf jeden Fall helfen, aber auch darüber hinaus wird sie hoffentlich ihre tolle Arbeit fortsetzen!
Auch im Schiedsgericht bzw. auf der „Ersatzbank“ wurde ein Posten aufgefüllt. Es freut mich, dass unser Bundesschiedsgericht auch dann noch funktionieren wird, wenn jemand ausfallen sollte. Ich gehe zwar eigentlich nicht davon aus, dass das passiert, aber man kennt es ja: „Lieber haben und nicht brauchen als brauchen und nicht haben.“
Es ist vollbracht! Wir haben ein Programm für die Europawahl!
Der Hauptaspekt des Parteitags war natürlich aber der Antrag für das Europawahlprogramm, der Leitantrag von Seiten des Bundesvorstands. Das Programm wurde im Vorfeld von unserer AG Europa erarbeitet und ich möchte mich bei allen bedanken, die daran mitgewirkt haben. Der Dank erstreckt sich dann aber auch auf alle, die noch Änderungsanträge eingereicht haben, um das Programm weiter zu optimieren. Es ist einfach unerlässlich, dass auf Basis eines vollständigen Entwurfs noch Anpassungen vorgenommen werden. Im Vorfeld kann niemand alle Aspekte gleichzeitig im Auge haben und einige Dinge rutschen einfach auch beim dritten Mal Korrekturlesen durch. Umso besser, dass viele engagierte Mitglieder ihren Input zum Programm gegeben haben, so können wir optimal in den Wahlkampf zur Europawahl starten!
Unser Programm deckt sich hervorragend mit meinen eigenen thematischen Schwerpunkten. Deshalb bin ich unfassbar glücklich darüber, dass ich mit diesem starken Programm im Hintergrund – und einem tollen Team – als Spitzenkandidat für die Europawahl antreten darf. Ich bin überzeugt, dass wir uns großartig aufgestellt haben und einen erfolgreichen Wahlkampf führen werden! Das Programm wird in Kürze auf unserer Website zu finden sein (den Link auf meiner Startseite werden ich dann auch anpassen).
Unsere Forderungen zum Klimaschutz umfassen etwa Maßnahmen für den CO2-Emissionshandel und eine klimafreundliche Verkehrsinfrastruktur. Für den Themenkomplex Migration und Integration fordern wir ein gemeinsames europäisches Amt für Migration und vor allem die Bekämpfung der Fluchtursachen! Wirtschaftliche Erholung muss in ganz Europa endlich stattfinden und hier geht es vor allem um den Kampf gegen Steuerumgehung und die Zukunft des Zahlungsverkehrs in der EU. Das würde auch der Zusammenarbeit insgesamt helfen, um auch langfristig mit einer Stärkung des Europäischen Parlaments für die nötige Souveränität zu sorgen. Ein wichtiger Baustein ist hier aber auch die Digitalisierung, bei der es in erster Linie um den Ausbau der digitalen Infrastruktur gehen muss.
So kann Europa endlich im 21. Jahrhundert ankommen und wir möchten dieses aktiv mitgestalten. Ich will und werde dazu meinem Teil beitragen, denn das 20. Jahrhundert hat lange genug in seinen Nachfolger hineingewirkt. Es wird Zeit für Zukunft!
Ein passender Abschluss: Das Europäische Hansemuseum Lübeck
Nachdem es am Samstag doch noch etwas länger gedauert hat (das Protokoll soll ja schließlich auch korrekt sein), war es nur verständlich, dass viele noch eine weitere Nacht geblieben sind und erst am Sonntag im Laufe des Tages wieder nach Hause fuhren. Wir haben also einen Abschluss gebraucht und passenderweise (aber recht spontan) das Europäische Hansemuseum ausgewählt. Hier geht mein Dank an die Mitarbeiter, die freundlicherweise nicht allzu streng waren, als ich unbeabsichtigt eine Art privater Führung gegeben habe. Es war wirklich keine Absicht und soll nicht mehr vorkommen.
Die Hanse war ein Verbund von Kaufleuten vornehmlich aus Norddeutschland. Ihr Netzwerk aus Handelsrouten und Niederlassungen in verschiedenen Ländern, ihre Intentionen und ihr letztliches Wirken können als Vorläufer einer „internationalen“ Zusammenarbeit angesehen werden. Es kann Vorbild für weitere Entwicklungen sein, denn wir können bekanntlich viel aus der Geschichte lernen, wenn wir das denn auch wollen. Die Hanse steht im Zusammenhang mit unserem Europaparteitag sinnbildlich für das, was wir in der EU nach der Europawahl erreichen wollen: Zusammenarbeit auf internationaler Ebene, um für alle Beteiligten die gegenwärtigen Umstände abzusichern, die Möglichkeiten voll auszuschöpfen und die Zukunft zu gestalten.
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