Aufstehen für die Demokratie! 14.01.2024

Die Enthüllungen von Correctiv zu den Plänen der AfD und anderer rechter Kräfte haben es gezeigt: Wir haben in Deutschland ein massives Problem mit dem rechten Rand der Gesellschaft. Mit einer Inbrunst wird dort gegen Ausländer (und in zweiter, dritter oder noch späterer Generation) gehetzt, es werden Abschiebungen geplant unter dem Begriff „Remigration“ und es gibt teilweise offene Pläne und ausformulierte Gedanken zu Umstürzen und der Entfernung unliebsamer Personen.

Das klingt alles nicht nur nach den 1930er Jahren, sonst ist zum Großteil auch eine direkte Fortführung von Gedanken und Plänen des Nationalsozialismus! Die sind nie gestorben oder wegen neuer Erkenntnisse zu den Akten gelegt worden. Sie haben in der Gesellschaft, in den Köpfen von Menschen überlebt und bahnen sich seit einiger Zeit wieder ihren Weg an die Oberfläche.

Es sind aber vor allem Gedanken und Pläne, die unsere Gesellschaft bedrohen. Sie sind eine Gefahr für jeden hier, eine Gefahr für Mitmenschen und eine Gefahr für unsere Freiheit und Demokratie!

Diese Gefahr kann gebannt werden, es braucht nicht viel. Die Instrumente sind da, die Beweise sind. Es muss nur beides zu einem hieb- und stichfesten Gesamtkonstrukt zusammengefügt werden. Passiert das nicht oder nur halbherzig, dann wäre das Scheitern eines Verbots eine Legitimation – und das braucht es wahrlich nicht.

Demo gegen rechts – und für Demokratie!

Es ist auch überhaupt kein Wunder, dass sich in diesen Tagen die Demos gegen rechts häufen. Und das ist auch gut so! Wir haben eine wehrhafte Demokratie, aber die müssen wir auch mit gesellschaftlichem Druck unterstützen! Das müssen wir auf allen Ebenen schaffen, denn die Demokratie ist die Grundlage von allem, worauf wir als Gesellschaft bauen: gleiche Rechte, gleiche Möglichkeiten, Fairness, soziales Miteinander. Die Demokratie ist nicht perfekt, aber daran kann man auf allen Ebenen arbeiten, sei es kommunal, auf Landesebene, auf Bundesebene oder in Europa.

Laut sein ist nicht immer richtig, in den meisten Fällen sollte natürlich Rationalität und Ruhe im Zentrum stehen. Aber um das zu schützen, was wir haben und was wir schätzen, müssen wir als Gesellschaft laut werden. Wir müssen aufstehen und all denen, die unsere Freiheit, unsere Demokratie und unsere bunte Gesellschaft bedrohen die Grenze aufzeigen!